BMF-Schreiben: Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) mit sofortiger Wirkung

Das BMF hat mit Schreiben vom 21.04.2008 (-IV C 4 - S 0171/07/0038 – DOK 2008/0194053) zahlreiche Änderungen beim Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 2.1.2008 (BStBl I S. 26) bekannt gegeben. Die Änderungen gelten mit sofortiger Wirkung.

Änderungsbeispiele:
Die Änderungen enthalten vielfache Änderungen, Ergänzungen und Streichungen. Die Änderungen betreffen beispielsweise die Gemeinnützigkeit von regionalen Untergliederungen (Landes-, Bezirks-, Ortsverbände) von Großvereinen. Diesbezüglich wurde die Regelung § 51 AEAO geändert und ergänzt.

Ebenso wurde der § 52 AEAO, der in seinem Abs.2 eine grundsätzlich abschließende Aufzählung gemeinnütziger Zwecke umfasst, teilweise neu verfasst. Außerdem ist in Nr.2.1 die Förderung von Kunst und Kultur definiert.

In Anlage 1 zu § 60 AEAO ist die Neufassung einer Mustersatzung für Vereine, Stiftungen, Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, geistliche Genossenschaften enthalten.

Änderungsaufzählung:
Insgesamt betreffen die Änderungen folgende Regelungen der AEAO:

• § 51


• § 52


• § 53


• § 55


• § 58


• § 59


• § 60


• § 61


• § 62


• § 63


• § 64


• § 67a


• § 68


• § 122


• § 347

Linkhinweis:

Für das auf den Webseiten des BMF veröffentlichte Schreiben im Volltext klicken Sie bitte hier (pdf-Format).

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 14.05.2008, Quelle: BMF online

(Meldung vom 2008-05-14)